Austausch mit MdB Bruno Hönel, Mitglied im Haushaltsausschuss

Am 17. September 2024 traf sich der Bundestagsabgeordnete Bruno Hönel (Bündnis 90/Die Grünen) mit dem Weltverband Deutscher Auslandsschulen (WDA), um über die Zukunft der Finanzierung Deutscher Auslandsschulen zu sprechen. Der WDA machte seine Bedenken deutlich über die geplanten Kürzungen im Schulfonds 2025. Hönel, Mitglied des Haushaltsausschusses, betonte, dass dieses Thema bis zur Bereinigungssitzung weiterverfolgt werde.

WDA im Gespräch mit dem Auswärtigen Amt: Sorgen um die Zukunft der Deutschen Auslandsschulen

Am 17. September 2024 trafen sich der WDA und Anke Reiffenstuel vom Auswärtigen Amt, um über die Finanzierung und Zukunft der Deutschen Auslandsschulen zu sprechen. Der WDA zeigte sich besorgt über die geplante Einsparung beim Schulfonds und beide Seiten betonten die Bedeutung des partnerschaftlichen Austauschs. Thema des Gesprächs war auch der Masterplan des Auswärtigen Amtes.

Auslandsschulen sollen offene Orte der Begegnung bleiben, Michelle Müntefering (SPD) in Haushaltsdebatte

Der Bundestag hat am Mittwoch, 11. September 2024, in erster Lesung über den Haushaltsentwurf 2025 beraten. Zu den geplanten Kürzungen bei den Deutschen Auslandsschulen fanden besonders WDA-Schirmherr Thomas Erndl (CDU/CSU) und die Vorsitzende den Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (UAKBP) Michelle Müntefering deutliche Worte: “Die Auslandsschulen dürfen keine Eliteschulen mit Zugang nur für wenige Privilegierte werden” (Müntefering) und “Gerade jetzt müssen wir in ein positives Deutschlandbild investieren” (Erndl).

WDA im Gespräch mit Susanne Hierl (CDU/CSU) zu Finanzierung

Am 4. September 2024 fand ein Gespräch mit Susanne Hierl (CDU/CSU) statt, bei dem der Haushalt 2025 sowie das Verhältnis von freiwilliger und gesetzlicher Förderung der Deutschen Auslandsschulen im Mittelpunkt standen. Betont wurde auch die Bedeutung der heimkehrenden Lehrkräfte, die mit ihren vielfältigen Erfahrungen aus dem Ausland als wertvolle Bereicherung für das Inland gelten.

Haushaltsentwurf 2025: Schulfonds sinkt insgesamt leicht

Der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2025 vom 17. Juli zeigt die geplante Förderung der Deutschen Auslandsschulen im nächsten Jahr. Der Schulfonds sinkt insgesamt leicht um 1,5 %. Bei der gesetzlichen Förderung ist ein Anstieg zu verzeichnen, während die freiwillige Förderung um über 65 % sinkt. In anderen Bereichen gibt es Aufwüchse als auch Absenkungen.

Bundeshaushalt 2024: Mittel für die Deutschen Auslandsschulen gesichert

Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstagabend, 18. Januar 2024, nach rund neun Stunden Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Die Mittel für die Deutschen Auslandsschulen konnten mit insgesamt 291 Millionen Euro gesichert werden - rund 2,8 Millionen mehr, als ursprünglich geplant. Die finale Abstimmung zum Bundeshaushalt im Bundestag ist bis 2. Februar 2024 geplant. Bis das Haushaltsgesetz in Kraft tritt, gilt die vorläufige Haushaltsführung.

Bundeshaushalt 2024: Haben die zusätzlichen Mittel im Schulfonds Bestand?

Die nächste Bereinigungssitzung ist für morgen, 18. Januar, geplant. Voraussichtlich am 19.01. wird bekannt sein, ob die Beschlüsse zum Schulfonds der Bereinigungssitzung aus November 2023 Bestand haben oder ob es hier noch eine Änderung gibt. Die Verabschiedung des Haushalts im Bundestagsplenum soll abschließend am 2. Februar stattfinden. Die vorläufige Haushaltsführung gilt, bis das Haushaltsgesetz in Kraft tritt.

Im Gespräch mit Anke Reiffenstuel aus dem Auswärtigen Amt

Der Weltverband Deutscher Auslandsschulen (WDA) ist zu einem persönlichen Treffen mit Anke Reiffenstuel aus dem Auswärtigen Amt zusammengekommen. Frau Reiffenstuel ist seit August neue Beauftragte für Außenwissenschaftspolitik, Auswärtige Bildungs- und Forschungspolitik. Im Rahmen des Austauschs gelang es dem WDA, die aktuell vorherrschenden Themen zu den Deutschen Auslandsschulen zu verankern, primär die Wichtigkeit der verlässlichen Förderung.

Finale Abstimmung über den Bundesetat 2024 abgesagt

Der Haushaltsausschuss hat die für den 23. November geplante Abstimmung über den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 abgesagt. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Nachtragshaushalt 2021 vom 15. November. Damit sind auch endgültige Entscheidungen zum Schulfonds, der Mittel für die Deutschen Auslandsschulen enthält, vertagt.

Austausch mit Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP

Im bereits dritten Gespräch in diesem Jahr mit Otto Fricke am 31. Oktober wies der WDA auf die geplanten Einsparungen im Schulfonds 2024 und die notwendigen Änderungen dazu hin. Zuvor hatte der WDA einen Antrag zur Erhöhung der freiwilligen Förderung im Schulfonds eingebracht. Ende November soll der Haushalt für das nächste Jahr verabschiedet werden.

Susanne Hierl (CDU/CSU) besucht Deutsche Auslandsschulen in Istanbul

Susanne Hierl hat während ihrer Dienstreise nach Istanbul im Auftrag der CDU/CSU Fraktion mehrere Deutsche Auslandsschulen besucht. Hierl ist Mitglied des Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, in dem die Bundestagsabgeordneten wichtige Grundsatzentscheidungen für die Deutschen Auslandsschulen treffen. Der WDA steht mit Hierl in regelmäßigem Kontakt und hat auch diese Besuche an den Deutschen Auslandsschulen koordiniert.

MdB Carsten Körber: Unterstützung der Deutschen Auslandsschulen essenziell

Zur Finanzierung der Deutschen Auslandsschulen haben Vertretende des WDA am 20. September mit Carsten Körber von der CDU/CSU gesprochen. Ziel des Gesprächs war, auf die geplanten Einsparungen bei den Deutschen Auslandsschulen im Haushaltsentwurf 2024 hinzuweisen und die Bedarfe der Schulen aufzuzeigen. Körber ist ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags.

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