Bundeshaushalt 2024: Mittel für die Deutschen Auslandsschulen gesichert

Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstagabend, 18. Januar 2024, nach rund neun Stunden Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Die Mittel für die Deutschen Auslandsschulen konnten mit insgesamt 291 Millionen Euro gesichert werden - rund 2,8 Millionen mehr, als ursprünglich geplant. Die finale Abstimmung zum Bundeshaushalt im Bundestag ist bis 2. Februar 2024 geplant. Bis das Haushaltsgesetz in Kraft tritt, gilt die vorläufige Haushaltsführung.

Bundeshaushalt 2024: Haben die zusätzlichen Mittel im Schulfonds Bestand?

Die nächste Bereinigungssitzung ist für morgen, 18. Januar, geplant. Voraussichtlich am 19.01. wird bekannt sein, ob die Beschlüsse zum Schulfonds der Bereinigungssitzung aus November 2023 Bestand haben oder ob es hier noch eine Änderung gibt. Die Verabschiedung des Haushalts im Bundestagsplenum soll abschließend am 2. Februar stattfinden. Die vorläufige Haushaltsführung gilt, bis das Haushaltsgesetz in Kraft tritt.

Austausch mit Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP

Im bereits dritten Gespräch in diesem Jahr mit Otto Fricke am 31. Oktober wies der WDA auf die geplanten Einsparungen im Schulfonds 2024 und die notwendigen Änderungen dazu hin. Zuvor hatte der WDA einen Antrag zur Erhöhung der freiwilligen Förderung im Schulfonds eingebracht. Ende November soll der Haushalt für das nächste Jahr verabschiedet werden.

Erste Lesung Bundeshaushalt: Kürzungen im Etat des Auswärtiges Amtes geplant

Der Bundestag hat am Mittwoch, 6. September 2023, in erster Lesung den Etatentwurf 2024 des Auswärtigen Amtes beraten. Die Ausgaben für diesen Geschäftsbereich, den Einzelplan 05, gehen zurück. Auch der darin enthaltene Schulfonds sinkt insgesamt leicht. Zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik sprachen in der gestrigen Debatte Abgeordnete aus verschiedenen Parteien. WDA-Schirmherr Thomas Erndl von der CDU/CSU, sagte, dass bei den Auslandsschulen nicht der Rotstift angesetzt werden dürfte und kritisierte die bevorstehende Kürzung des Einzelplans 05.

WDA setzt Gespräche zum Haushalt mit Otto Fricke (FDP) fort

Der WDA hat sich am Dienstag, 11. Juli 2023, mit Otto Fricke, dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion zum Gespräch getroffen. Der Austausch geschieht in einer politisch entscheidenden Zeit, da vor wenigen Tagen der Entwurf zum Bundeshaushalt 2024 veröffentlicht wurde. Darin ist auch der Schulfonds enthalten. Das Gespräch mit Fricke knüpft an vorangegangene Gespräche zur nachhaltigen Finanzierung der Deutschen Auslandsschulen an. Der WDA drückte seine Sorge darüber aus, dass durch die im Raum stehenden Einsparungen die Qualität des Auslandsschulwesens leiden werde und verwies auf die neue Allianz des WDA und die Athener Erklärung nach dem 6. Weltkongress.

Haushaltsentwurf 2024: Einsparungen treffen Schulfonds

Der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2024 vom 06.Juli gibt Einblicke in die geplante Förderung der Deutschen Auslandsschulen im nächsten Jahr. Der Schulfonds sinkt insgesamt leicht. Dem deutlichen Anstieg bei der gesetzliche Förderung, stehen Einsparungen in allen anderen Bereichen gegenüber.

WDA tauscht sich erneut mit Jamila Schäfer zur Haushaltsplanung aus

Der WDA hat sich am Montag, 3. Juli 2023, mit Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Gespräch getroffen. Schäfer ist Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages und zuständig für den Etat des Auswärtigen Amtes. Darunter fällt auch der Schulfonds. Der Austausch knüpfte an das vorherige Gespräch im Oktober an, im Mittelpunkt standen nun allerdings die Entwicklungen seit dem Jahreswechsel: die geplanten Einschnitte in der Förderung der Deutschen Auslandsschulen, die neue Allianz des WDA und deren Stellungnahme als Reaktion darauf, die Stimmung beim kürzlich zu Ende gegangenen Zukunftskongress und die daraus entstandene Athener Erklärung.

Gespräch mit Carsten Körber (MdB), ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss

Friederike Gribkowsky und Heilke Daun aus dem WDA-Vorstand und WDA-Geschäftsführer Thilo Klingebiel haben am 25. Januar mit Carsten Körber von der CDU/CSU gesprochen. Körber ist ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags. Thema war die langfristige Unterstützung der Deutschen Auslandsschulen, besonders auch im Hinblick auf die geplanten Einsparungsmaßnahmen im Qualitätsmanagement der Deutschen Auslandsschulen.

Bundeshaushaltsdebatte: Deutsche Auslandsschulen wichtig

Der Bundestag hat am Freitag, den 24.11.2022 den Bundeshaushalt verabschiedet. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik wird wieder mit einer Milliarde gestärkt, es gibt jedoch deutliche Kritik am unzureichenden Entwurf. Die Deutschen Auslandsschulen erhalten 10 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Plan. Damit werden die geplanten Kürzungen abgemildert.

Austausch zur Haushaltsplanung mit Otto Fricke von der FDP

Eva Häussling aus dem WDA-Vorstand und WDA-Geschäftsführer Thilo Klingebiel haben sich am 25. Oktober mit Otto Fricke, dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion getroffen. Es ging um die nachhaltige Unterstützung der Deutschen Auslandsschulen in Bezug auf den Etat des Auswärtigen Amtes, für den Fricke ein zentraler Ansprechpartner ist.

Helpdesk