Am 27. August 2024 hat der WDA seine Gespräche mit der SPD-Abgeordneten Bettina Lugk fortgesetzt. Schwerpunkt des Gesprächs waren die besorgniserregenden Einsparungen in der Förderung der Deutschen Auslandsschulen, die im Haushaltsentwurf 2025 geplant sind.
Der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2025 vom 17. Juli zeigt die geplante Förderung der Deutschen Auslandsschulen im nächsten Jahr. Der Schulfonds sinkt insgesamt leicht um 1,5 %. Bei der gesetzlichen Förderung ist ein Anstieg zu verzeichnen, während die freiwillige Förderung um über 65 % sinkt. In anderen Bereichen gibt es Aufwüchse als auch Absenkungen.
Am 8. Juli 2024 haben WDA-Vorstand und WDA-Geschäftsführung mit dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP, Otto Fricke, zum Bundeshaushalt für 2025 gesprochen. Der Austausch knüpft an regelmäßig stattfindende Gespräche mit Fricke an und ermöglichte es dem WDA, ein Signal für den Bedarf der Deutschen Auslandsschulen zu setzen, bevor der Etatentwurf am 17. Juli im Kabinett beschlossen werden soll.
Am 27. Juni 2024 hat der WDA mit der SPD-Abgeordneten Bettina Lugk gesprochen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Förderung der Deutschen Auslandsschulen, insbesondere vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltsverhandlungen. Dabei hat der WDA verstärkt auf die Bedeutung und den Nutzen der Deutschen Auslandsschulen hingewiesen.
Der WDA hat sich am 17. Juni 2024 mit dem Büro von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Thema Finanzierung und Haushalt 2025 ausgetauscht. Das Gespräch knüpfte an frühere, sehr regelmäßig stattfindende Gespräche zur Vertretung der Interessen der Deutschen Auslandsschulen mit dem Haushaltsausschussmitglied Schäfer an.
Der Haushaltsausschuss hat am Donnerstagabend, 18. Januar 2024, nach rund neun Stunden Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Die Mittel für die Deutschen Auslandsschulen konnten mit insgesamt 291 Millionen Euro gesichert werden - rund 2,8 Millionen mehr, als ursprünglich geplant. Die finale Abstimmung zum Bundeshaushalt im Bundestag ist bis 2. Februar 2024 geplant. Bis das Haushaltsgesetz in Kraft tritt, gilt die vorläufige Haushaltsführung.
Die nächste Bereinigungssitzung ist für morgen, 18. Januar, geplant. Voraussichtlich am 19.01. wird bekannt sein, ob die Beschlüsse zum Schulfonds der Bereinigungssitzung aus November 2023 Bestand haben oder ob es hier noch eine Änderung gibt. Die Verabschiedung des Haushalts im Bundestagsplenum soll abschließend am 2. Februar stattfinden. Die vorläufige Haushaltsführung gilt, bis das Haushaltsgesetz in Kraft tritt.
Im bereits dritten Gespräch in diesem Jahr mit Otto Fricke am 31. Oktober wies der WDA auf die geplanten Einsparungen im Schulfonds 2024 und die notwendigen Änderungen dazu hin. Zuvor hatte der WDA einen Antrag zur Erhöhung der freiwilligen Förderung im Schulfonds eingebracht. Ende November soll der Haushalt für das nächste Jahr verabschiedet werden.
Der WDA hat sich mit dem Büro von Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Gespräch getroffen. Der Austausch knüpfte an das Gespräch mit Schäfer im Juli an und stand wieder im Zeichen der Finanzierung. Schäfer ist Mitglied im Haushaltsausschuss und im Auswärtigen Ausschuss.
Der Bundestag hat am Mittwoch, 6. September 2023, in erster Lesung den Etatentwurf 2024 des Auswärtigen Amtes beraten. Die Ausgaben für diesen Geschäftsbereich, den Einzelplan 05, gehen zurück. Auch der darin enthaltene Schulfonds sinkt insgesamt leicht. Zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik sprachen in der gestrigen Debatte Abgeordnete aus verschiedenen Parteien. WDA-Schirmherr Thomas Erndl von der CDU/CSU, sagte, dass bei den Auslandsschulen nicht der Rotstift angesetzt werden dürfte und kritisierte die bevorstehende Kürzung des Einzelplans 05.
Der WDA hat sich am Dienstag, 11. Juli 2023, mit Otto Fricke, dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion zum Gespräch getroffen. Der Austausch geschieht in einer politisch entscheidenden Zeit, da vor wenigen Tagen der Entwurf zum Bundeshaushalt 2024 veröffentlicht wurde. Darin ist auch der Schulfonds enthalten. Das Gespräch mit Fricke knüpft an vorangegangene Gespräche zur nachhaltigen Finanzierung der Deutschen Auslandsschulen an. Der WDA drückte seine Sorge darüber aus, dass durch die im Raum stehenden Einsparungen die Qualität des Auslandsschulwesens leiden werde und verwies auf die neue Allianz des WDA und die Athener Erklärung nach dem 6. Weltkongress.
Der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2024 vom 06.Juli gibt Einblicke in die geplante Förderung der Deutschen Auslandsschulen im nächsten Jahr. Der Schulfonds sinkt insgesamt leicht. Dem deutlichen Anstieg bei der gesetzliche Förderung, stehen Einsparungen in allen anderen Bereichen gegenüber.
Der WDA hat sich am Montag, 3. Juli 2023, mit Jamila Schäfer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Gespräch getroffen. Schäfer ist Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages und zuständig für den Etat des Auswärtigen Amtes. Darunter fällt auch der Schulfonds. Der Austausch knüpfte an das vorherige Gespräch im Oktober an, im Mittelpunkt standen nun allerdings die Entwicklungen seit dem Jahreswechsel: die geplanten Einschnitte in der Förderung der Deutschen Auslandsschulen, die neue Allianz des WDA und deren Stellungnahme als Reaktion darauf, die Stimmung beim kürzlich zu Ende gegangenen Zukunftskongress und die daraus entstandene Athener Erklärung.
Friederike Gribkowsky und Heilke Daun aus dem WDA-Vorstand und WDA-Geschäftsführer Thilo Klingebiel haben am 25. Januar mit Carsten Körber von der CDU/CSU gesprochen. Körber ist ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestags. Thema war die langfristige Unterstützung der Deutschen Auslandsschulen, besonders auch im Hinblick auf die geplanten Einsparungsmaßnahmen im Qualitätsmanagement der Deutschen Auslandsschulen.
Der Bundestag hat am Freitag, den 24.11.2022 den Bundeshaushalt verabschiedet. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik wird wieder mit einer Milliarde gestärkt, es gibt jedoch deutliche Kritik am unzureichenden Entwurf. Die Deutschen Auslandsschulen erhalten 10 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Plan. Damit werden die geplanten Kürzungen abgemildert.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der gestrigen Bereinigungssitzung die Mittel für die Auslandsschulen im Jahr 2023 beschlossen. Ergebnis: Es wurden zusätzliche 10 Mio. Euro bewilligt.
Eva Häussling aus dem WDA-Vorstand und WDA-Geschäftsführer Thilo Klingebiel haben sich am 25. Oktober mit Otto Fricke, dem haushaltspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion getroffen. Es ging um die nachhaltige Unterstützung der Deutschen Auslandsschulen in Bezug auf den Etat des Auswärtigen Amtes, für den Fricke ein zentraler Ansprechpartner ist.
Der WDA hat sich am 7. Oktober zum Gespräch mit der Grünenpolitikerin Jamila Schäfer getroffen. Schäfer gehört dem Haushaltsausschuss an und ist eine wichtigere Ansprechpartnerin für die Etatplanung des Auswärtigen Amtes, zu der auch der Schulfonds für die Auslandsschulen gehört.
Abgeordnete fordern verlässliche Förderung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Deutsche Auslandsschulen verdienen eine solide und verlässliche Finanzierung
Der Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2023 vom 05.August gibt Einblicke in die geplante Förderung der Deutschen Auslandsschulen im nächsten Jahr.
