Finanzierung der Auslandsschulen mit Wiebke Papenbrock (MdB) sichern

Beim Austausch mit Wiebke Papenbrock (SPD) am 6. April ging es um die Sicherung des Schulfonds auf dem bisherigen Niveau.

Finanzierung der Auslandsschulen mit Wiebke Papenbrock (MdB) sichern

Von links oben: Dr. Peter Fornell (WDA-Vorsitzender), Thilo Klingebiel (WDA-Geschäftsführer), Hr. Händel (Büro Papenbrock) und Wiebke Papenbrock (MdB).

Wiebke Papenbrock (SPD) ist seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestags. Sie gewann das Direktmandat für den Wahlkreis Prignitz – Ostprignitz-Ruppin – Havelland I. Sie ist ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss und dort zuständig für den Etat des Auswärtigen Amts. Im Austausch mit Dr. Peter Fornell, WDA-Vorsitzender, und Thilo Klingebiel, WDA-Geschäftsführer, am 6. April per Videokonferenz ging es um die Sicherung der Finanzierung der Deutschen Auslandsschulen in dieser Legislaturperiode.

Absenkung des Schulfonds um rund 3 Prozent geplant

Die Bundesregierung hatte am 17. März den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022 vorgelegt. Der darin enthaltene Entwurf für den Schulfonds im Haushalt des Auswärtigen Amts (Einzelplan 05) sieht eine strukturelle Absenkung um rund 3 Prozent vor. Der Schulfonds umfasst die Mittel zur Förderung für das deutsche Schulwesen im Ausland und die internationale Zusammenarbeit im schulischen Bereich. Im künftigen Schulfonds sind außerdem Kürzungen bei der freiwilligen Förderung der Schulen vorgesehen. Im Gespräch wiesen Dr. Peter Fornell und Thilo Klingebiel darauf hin, dass auch keine Reserven mehr zur Bewältigung der Corona-Pandemie ausgewiesen sind. Außerdem fehlten Mittel für die weitere Entwicklung der Deutschen Auslandsschulen auf der Grundlage des Koalitionsvertrages. In diesem war ein Masterplan zur Weiterentwicklung der Auslandsschulen angekündigt worden.

Papenbrock: Netz der Auslandsschulen soll ausgebaut werden

Papenbrock hatte sich in einer Bundestagsdebatte zum Haushalt am 14. Januar 2022 wie folgt zu den Deutschen Auslandsschulen geäußert: „Insgesamt wollen wir solche Programme ausbauen, die unterschiedliche Gesellschaften, Kulturen und Menschen zusammenbringen. Hier denke ich zum Beispiel an die Bildungspolitik. Zu ihr gehören auch die deutschen Schulen im Ausland. Dieses Netz soll ausgebaut werden. Wir wollen das Interesse an unserem Land bei jungen Menschen stärken. Wir wollen, dass sie gerne in unsere Schulen kommen und Lust haben, unsere Sprache und unsere Kultur kennenzulernen.“ Papenbrock verfügt selbst über interkulturelle Erfahrungen. Im Jahr 2004 lebte und arbeitete sie mit einem Working-Holiday-Visum in Neuseeland.

Bereinigungssitzung im Mai

Der Haushaltsentwurf wird aktuell im Haushaltsausschuss beraten. Die letzten Entscheidungen werden voraussichtlich am 19. Mai in der sogenannten „Bereinigungssitzung“ im Haushaltsausschuss getroffen. Die viertägige zweite Beratung des Haushalts im Plenum soll in der Sitzungswoche vom 31. Mai bis 3. Juni stattfinden. Die dritte Lesung und Verabschiedung des Haushalts ist für Freitag, 3. Juni, vorgesehen.

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