05.02.2021

Unterausschuss wird Konzept des Auswärtigen Amts beraten

Am 22. Februar wird sich der Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik mit dem Konzept beschäftigen. Das sagte Thomas Erndl (MdB), Schirmherr des WDA, am 4. Februar in einer Webkonferenz mit dem WDA-Vorstand.

Klick zum VergrößernThomas Erndl (MdB) ist Schirmherr des Weltverbands Deutscher Auslandsschulen. / Foto: Tobias Koch

Thomas Erndl (MdB) ist Schirmherr des Weltverbands Deutscher Auslandsschulen. Am 4. Februar 2021 besprach sich der WDA-Vorstand in einer Videokonferenz mit ihm. Wichtigstes Thema war das weitere Vorgehen zum Konzeptpapier des Auswärtigen Amts zur künftigen Förderung der Schulen. Dieses liegt Thomas Erndl vor. Am 22. Februar wird sich der Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Bundestags damit beschäftigen. Damit steht auch ein eng getakteter Zeitplan für die Ausarbeitung der WDA-Stellungnahme dafür. Denn bis zu diesem Termin muss die mit den Mitgliedern abgestimmte Stellungnahme vorliegen, um in den politischen Willensbildungsprozess einzugehen. Der WDA wird die erste Fassung der Stellungnahme bis Mitte Februar an die Mitglieder versenden. Für die Rückmeldungen der Schulen steht dann aufgrund des engen Zeitplans nur eine verkürzte Frist von einer Woche zur Verfügung. Daher hat der Vorstand entschieden, dass Mitgliedsschulen schon jetzt Rückmeldungen zu diesem Konzept per E-Mail an den WDA-Geschäftsführer Thilo Klingebiel (klingebiel(at)auslandsschulnetz.de) senden können. Mit diesem rollenden Verfahren erhalten die Schulen insgesamt genug Zeit, um ihre Sichtweisen einzubringen.

Gesetzesänderung muss nach Ostern kommen

Erndl hält eine Änderung des Auslandsschulgesetzes in dieser Legislaturperiode noch für möglich. Im Gespräch mit Ulla Schmidt, MdB, hatte der WDA erfahren, dass eine Gesetzesänderung bis Mitte April 2021 eingebracht werden müsste, um noch umgesetzt werden zu können. Erndl präzisierte nun, dass dies nach Ostern geschehen müsse. Das Zeitfenster liegt damit zwischen dem 6. und 15. April 2021. Auch vor diesem Hintergrund ist es wichtig, die abgestimmte WDA-Stellungnahme jetzt schnell in den politisch-parlamentarischen Raum einzubringen. Erndl warnte zugleich vor zu hohen Erwartungen. Es werde nicht alles umgesetzt werden können, was der Bundestag in seinem Entschließungsantrag im November 2019 zur Weiterentwicklung des Auslandsschulwesens gefordert hatte. Mit der Bundestagswahl am 26. September 2021 endet die aktuelle Legislaturperiode.

Kindergeld wird weiterverfolgt

Beim Thema Kindergeld erneuerte der WDA-Vorstand sein Ziel, dass dieses auch Lehrkräfte an den Deutschen Auslandsschulen beziehen können. Aktuell wird es nur an Eltern im Inland gezahlt. Eine Verbesserung in dieser Frage wäre ein wichtiger Impuls bei der Lehrergewinnung für die Deutschen Auslandsschulen. Erndl betonte, dass ihm das Thema wichtig ist. Beide Seiten vereinbarten, dass das Thema gemeinsam nachverfolgt wird.

Bessere Förderung von Bauvorhaben

Beide Seiten diskutierten auch eine bessere Förderung von Bauvorhaben an den Deutschen Auslandsschulen. Dies sei eines der wichtigsten Ergebnisse der Evaluation des Auslandsschulgesetzes gewesen. Die Schulen berichteten dort, dass sie auf eine wettbewerbsfähige Bausubstanz angewiesen sind, um auf Augenhöhe mit anderen internationalen Schulen an ihren Standorten zu sein. Bau und Renovierung sollten daher besser gefördert werden. Hier zeigen sich auch die Auswirkungen der Corona Pandemie besonders. Vorhandene Rücklagen dafür mussten aufgebraucht werden, bevor die Schulen Notfallhilfe bekommen konnten. Die Schulen befürchten dadurch Wettbewerbsnachteile nach der Pandemie.

Thomas Erndl (CSU) ist Schirmherr des Weltverbands Deutscher Auslandsschulen und amtierender Vorsitzender des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik im Deutschen Bundestag. Den WDA vertraten die Vorstände Dr. Peter Fornell (Vorsitzender), Gabriele Bunzel Khalil (stv. Vorsitzende), Friederike Gribkowsky und Ludwig Johannsen sowie der Geschäftsführer Thilo Klingebiel. Das Gespräch fand in offener und konstruktiver Atmosphäre statt. Der nächste Austausch ist für einen Termin kurz nach der Sitzung des Unterausschusses am 22. Februar 2021 geplant.