In der zweiten Lesung des Haushaltsgesetzes 2022 im Deutschen Bundestag sagte Michelle Müntefering (SPD) zu den Deutschen Auslandsschulen: „Danke, dass sie [die Haushälter der Regierungsfraktionen, d.R.] sich für diesen Bereich der Friedenspolitik einsetzen, für unsere Mittlerorganisationen, […] die Auslandsschulen, die so wichtige Arbeit leisten.“
Sie ergänzte: „Als Vorsitzende des Unterausschusses für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) möchte ich auch diesen Bereich hervorheben. Die AKBP bleibt eine wichtige Säule der deutschen Außenpolitik. Im Zuge der parlamentarischen Beratungen zum Haushalt wurde die Erhöhung auf über 1 Milliarde Euro beschlossen. Ohne den deutlichen Willen des Bundestages und fraktionsübergreifende Unterstützung wäre das nicht möglich gewesen.“
Auslandsschulen erhalten 13 Mio. Euro mehr als im Regierungsentwurf vorgesehen
Der Bundestag stimmte heute nach 90-minütiger Aussprache in zweiter Beratung über den Etat des Auswärtigen Amtes ab (Einzelplan 05). Der Haushalt des Auswärtigen Amts wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP angenommen. Damit bekommen die Deutschen Auslandsschulen, wie vom Haushaltsausschuss in der Bereinigungssitzung vom 19. Mai vorgeschlagen, mehr Geld als ursprünglich geplant.
Im Regierungsentwurf des Haushalts vom März 2022 waren für den Schulfonds rund 287 Millionen Euro vorgesehen. Der Haushaltsausschuss hatte in der Bereinigungssitzung 13 Millionen Euro mehr für Auslandsschulen bereitgestellt. Die vom Haushaltsausschuss beschlossene Steigerung um 13 Millionen Euro auf rund 300 Millionen Euro wurde heute vom Bundestag bestätigt. Die Steigerung setzt sich zusammen aus 10 Millionen Euro mehr für den Titel „Zuwendungen an Deutsche Auslandsschulen“ sowie 3 Millionen Euro für den Titel „Aus- und Fortbildung, Förderung der internationalen Zusammenarbeit und sonstige Ausgaben im schulischen Bereich“.
Schulfonds steigt strukturell um 1,3 Prozent
Damit steigt der Schulfonds strukturell leicht an. Im Haushaltsentwurf vom März 2022 war er nur noch mit 287,7 Millionen Euro ausgewiesen, im Jahr davor noch mit 322 Millionen Euro. Darin enthalten waren allerdings auch Mittel für die Corona-Notfallhilfe. Bereinigt um diesen Sondereffekt war der Schulfonds 2021 mit 296 Millionen Euro ausgestattet. Im Vergleich dieser 296 Millionen Euro (2021) mit den 300 Millionen Euro (2022) ergibt sich eine leichte strukturelle Erhöhung von rund 1,3 Prozent.
Die endgültige Verabschiedung des Haushalts 2022 im Bundestag ist für Freitag, 3. Juni, geplant.
