10.10.2020

Planungen für Schulfonds sehen leichte Erhöhung vor

Bereinigt um die 2020 zusätzlich verabschiedete Notfallhilfe ergibt sich für die Planung 2021 eine leichte Erhöhung um 6 Mio. Euro. Eine dringend notwendige weitere Notfallhilfe ist allerdings noch nicht ausgewiesen.

Der Bundeshaushaltsplan weist für 2020 für den Schulfonds ein Soll von 360,04 Mio. Euro aus. Der ursprünglich 2019 verabschiedeten Plan wies einen Schulfonds von 290,8 Mio. Euro aus. Die Abweichung ergibt sich dadurch, dass in 2020 eine zusätzliche Corona-Nothilfe in Höhe von 69,24 Mio. Euro gewährt wurde. Da die Notfallhilfe an spezifische Antragsbedingungen geknüpft ist, muss der Vergleich des Schulfonds von 2020 und 2021 um die Notfallhilfe bereinigt werden.
Dann steigen die Mittel für den Schulfonds um rund 6 Mio. Euro von 290,8 Mio. Euro auf 296,09 Mio. Euro an (plus 1,8 Prozent).

Ebenfalls bereinigt um die Notfallhilfe ergibt sich bei den „Zuwendungen an Deutsche Auslandsschulen“ (687 22 - 024) eine Absenkung um 8 Mio. Euro auf 35 Millionen Euro (Vor-Corona-Plan 2020: 43 Mio. Euro). Hierunter fallen zum Beispiel Zuwendungen zu den Betriebskosten der Schulen. Entsprechend berechnet ergibt sich für die im Schulfonds enthaltenen „Leistungen an Deutsche Auslandsschulen gemäß Auslandsschulgesetz“ (687 20 - 024) eine Erhöhung um 17,3 Mio. Euro von 155,7 Mio. Euro auf 173 Mio Euro. So betrachtet ergibt sich bei der Position „Aufwendungen für Auslandsdienstlehrkräfte und Programmlehrkräfte“ (687 21 - 024) eine Absenkung um 4,5 Mio. Euro von 48,5 auf 44 Mio. Euro.

In der Bereinigungssitzung 2019  wurden die "Erstattungen für die Versorgungslasten der Länder" (632 21 - 024) von ursprünglich geplanten 7,9 Millionen Euro auf 14,9 Millionen Euro verdoppelt. Damit wurde der Weg frei für die Vereinbarung von Bund und Ländern, dass der Versorgungszuschlag ab dem Schuljahr 2020/21 für beurlaubte Lehrerinnen und Lehrer je hälftig von Bund und Ländern übernommen werden kann. Der Entwurf des Bundeshaushaltes weist diese 14,9 Mio. Euro nun direkt im Etatentwurf aus, was ein besonderer Durchbruch ist.