17.03.2014

Unterausschuss "Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ konstituiert

Am 17. März 2014 hat sich der Unterausschuss "Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik" konstituiert. Den Vorsitz übernimmt erneut der CSU-Abgeordnete Dr. Peter Gauweiler. Dem Gremium gehören weitere bekannte Gesichter an – und mehrere Neuzugänge.

Als viertes und letztes Subgremium des Auswärtigen Ausschusses hat sich am Montag, 17. März 2014, der Unterausschuss "Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ (UAKBP) konstituiert. Dies gab der Bundestag auf seiner Website bekannt. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Dr. Norbert Röttgen (CDU/CSU) leitete die konstituierende Sitzung.

Neun Mitglieder, fünf Neuzugänge


Den UAKBP-Vorsitz übernimmt – wie in der vergangenen 17. Legislaturperiode – der CSU-Abgeordnete Dr. Peter Gauweiler. Neben dem Vorsitzenden entsendet die CDU/CSU-Fraktion Dr. Christoph Bergner, Dr. Thomas Feist und Elisabeth Motschmann in den Unterausschuss. Für die SPD-Fraktion nehmen Siegmund Ehrmann, Michelle Müntefering und Ulla Schmidt im Gremium Platz. Die beiden weiteren Fraktionen stellen mit Claudia Roth (Bündnis90/Die Grünen) und Dr. Dieter Dehm (Die Linke) jeweils ein Mitglied. Wie Gauweiler gehörten die Abgeordneten Feist, Schmidt und Roth dem Unterausschuss bereits in der vergangenen Legislaturperiode an.

Die CDU-Neuzugänge im UAKBP, Bergner und Motschmann, hatten zuvor unterschiedliche Ämter inne: So war Bergner, der dem Bundestag seit 2002 angehört, bis Ende 2013 Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern sowie Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten. Motschmann war unter anderem langjähriges Mitglied der Bremer Bürgerschaft und dort auch Staatsrätin für Kultur. Über die CDU-Landesliste wurde sie 2013 in den Bundestag gewählt.

Ebenfalls neu im UAKBP sind die SPD-Politiker Ehrmann und Müntefering sowie der Linken-Abgeordnete Dehm. Ehrmann ist langjähriger SPD-Kulturpolitiker und gehört dem Bundestag seit 2002 an; seit Januar 2014 ist er auch Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien. Michelle Müntefering ist seit 2002 stellvertretende Vorsitzende der SPD in ihrer Geburtsstadt Herne. Bei der Bundestagswahl 2013 gewann sie ein Direktmandat für den Wahlkreis Bochum/Herne II. Der Linken-Politiker Dehm gehörte bis 1998 der SPD an und war anschließend stellvertretender Bundesvorsitzender der PDS. Seit 2005 sitzt er als Abgeordneter für Die Linke im Bundestag.

 
 
 
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