06.09.2017

Bundestagswahl: Parteien antworten auf Forderungen zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik

Vor der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat der Deutsche Kulturrat kulturpolitische Forderungen aufgestellt, auch zur AKBP. Jetzt liegen die Antworten der Parteien vor - mit Ausnahme der AfD.

Der Deutsche Kulturrat hat 14 kulturpolitische Forderungen an die derzeit im Bundestag vertretenen Parteien sowie an die AfD und FDP gesendet. (Foto: KK - Fotolia)

Anlässlich der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat der Deutsche Kulturrat Ende Juni 14 kulturpolitische Forderungen an die im 18. Deutschen Bundestag vertretenen Parteien gesendet: Das sind neben den Koalitionsparteien CDU/CSU und SPD Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Außerdem richtete der Kulturrat seine Forderungen an die AfD und FDP, deren Einzug in den 19. Deutschen Bundestag wahrscheinlich ist.

"AKBP weiterdenken"

Themen der Forderungen sind zum Beispiel kulturelle Integration, Digitalisierung, kulturelle Bildung und auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Hier finden Sie eine ausführliche Darstellung aller Forderungen.

Der Kulturrat fordert, Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) "weiterzudenken": Die AKBP habe in der globalisierten Welt eine neue Dimension erhalten. Deutschland als wichtiger Kultur- und Industrienation komme in der sich verändernden Welt eine bedeutende Rolle zu.

"Haushaltsrechtliche Hemmnisse beseitigen"

"Bestehende haushaltsrechtliche Hemmnisse einer engeren Verzahnung von Auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik und Kulturpolitik im Inland gilt es zu beseitigen", schreibt der Kulturrat. Der Spitzenverband der Bundeskulturverbände will die Vielfalt der zivilgesellschaftlichen Akteure in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik stärken und sie in die Entwicklung von Strategien der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik einbinden. Als Beispiel nennt der Kulturrat den kulturellen Jugendaustausch.

Auch der Weltverband Deutscher Auslandsschulen unterstützt eine intensivere Einbindung der Zivilgesellschaft in die AKBP - von der Strategieentwicklung bis hin zur Projektarbeit. Die Deutschen Auslandsschulen sind zentrale Akteure der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Beim Schüleraustausch etwa leisten die Schulen traditionell einen wichtigen Beitrag.

Alle Parteien antworten - außer der AfD

Alle Parteien haben auf die Forderungen geantwortet, zu diesen Stellung bezogen und ihre Pläne für die kommende Legislaturperiode geschildert – mit Ausnahme der AfD, die laut Kulturrat auch nach mehrfacher Aufforderung keine Reaktion gezeigt habe.

Bündnis 90/Die Grünen etwa weisen in ihrer Antwort auf die Arbeit des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hin: "Die meist fraktionsübergreifend beschlossene Erhöhung der Mittel für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist richtig und wichtig." Es bleibe "finanziell allerdings immer noch Luft nach oben." Die Linke schreibt, sie wolle sich für eine "ausreichend finanzierte, dialog- und teilhabeorientierte Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik" einsetzen.

CDU und CSU wollen "im Ausland auf die Vielfalt der Kultur in den Ländern und Regionen unseres Landes hinweisen, damit das Interesse an einem Besuch wecken oder zum Lernen unserer Sprache ermuntern." Für die SPD ist die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik auch "Friedenspolitik, die kulturell, weltanschaulich und religiös überlagerten Konflikten vorbeugt, die Nachhaltigkeit fördert und Vernunft stärkt". Die FDP fordert mit Blick auf die AKBP eine "vernetzte Außenpolitik, die der Lösung bestehender Herausforderungen ganzheitlich begegnet und entsprechend kulturelle, wirtschaftliche, ökologische und weitere Dimensionen zusammendenkt".

Die Reaktionen der Parteien können Sie hier nachlesen.

 
 
 
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