27.11.2015

Haushalt 2016: Mehr Geld für Deutsche Auslandsschulen und den Schüleraustausch

Der Bundestag hat den Haushalt 2016 beschlossen. Für die Auslandsschulen werden zusätzliche Mittel bereitgestellt, ebenso für den Schüleraustausch.

Bei der Haushaltsdebatte befassten sich die Abgeordneten auch mit den Mitteln für die Deutschen Auslandsschulen. (Foto: Marcel Schauer - Fotolia.com)

Der Bundestag hat am Freitag, 27. November 2015, den Haushalt 2016 verabschiedet. Mit der namentlichen Abstimmung des Plenums endete die Haushaltswoche im Parlament. Bereits am Mittwoch hatten die Abgeordneten den Etat des Auswärtigen Amts debattiert und mit den Stimmen der schwarz-roten Regierungsfraktionen angenommen. Das von Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) geführte Ministerium soll im kommenden Jahr 1,08 Milliarden Euro mehr als noch 2015 erhalten. Insgesamt sind nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses knapp 4,81 Milliarden Euro für das Auswärtige Amt vorgesehen. Das sind rund 410,27 Millionen Euro mehr als die Bundesregierung in ihrem Etatentwurf 2016 eingeplant hatte.

Auslandsschuldienst soll attraktiver werden

Mehr Mittel sollen 2016 insbesondere in die humanitäre Hilfe und die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik fließen. Für die Deutschen Auslandsschulen und die Besoldung der Auslandslehrer sind 22 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen. Das Geld soll helfen, den Auslandsschuldienst wieder attraktiver zu machen. Die Haushaltspolitiker kommen damit einer zentralen Forderung des Unterausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik nach. Die Versorgung der Auslandsschullehrer und die Förderung der Auslandsschulen waren auch Schwerpunkte der WDA-Tagung 2015 in Berlin.

22 Millionen Euro mehr für die Deutschen Auslandsschulen

Die Förderung der Deutschen Auslandsschulen erfolgt über den Schulfonds des Auswärtigen Amtes. Für den Fonds sind nun statt 226 Millionen Euro bis zu 246 Millionen Euro veranschlagt. Die "Leistungen an Deutsche Auslandsschulen gemäß §§ 11 und 12 ASchulG“ (Titel 687 20) sollen auf 135 Millionen Euro steigen (2015: 125 Millionen Euro). Die "Aufwendungen für Auslandsdienstlehrkräfte und Programmlehrkräfte“ (Titel 687 21) umfassen nun 55 Millionen Euro (2015: 45 Millionen Euro). Zudem sind im Baufonds des Auswärtigen Amtes zwei Millionen Euro zusätzlich für Baumaßnahmen an Deutschen Auslandsschulen vorgesehen (Titel 711 31).

Drei Millionen Euro für den internationalen Schüler- und Jugendaustausch

Auch der internationale Jugend- und Schüleraustausch soll weiter ausgebaut werden. Dafür stehen laut den Plänen der Haushaltspolitiker drei Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Sie sind Teil der Mittel für "Internationale Aktivitäten gesellschaftlicher und deutsch-ausländischer Kultureinrichtungen im Inland und Ausland“ (Titel 687 17), die insgesamt um sechs Millionen Euro aufgestockt wurden.

“Außerordentlich gute Botschafter“

Doris Barnett, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, stellte die Bedeutung von Bildungseinrichtungen im Ausland für die Außenpolitik heraus. "Auch sie leisten humanitäre Hilfe, wenn auch in einer etwas anderen Art; denn mit ihnen zusammen machen wir Bildung zu unserer Waffe und unserer Gegenwehr“, sagte Barnett. Alois Karl, zuständiger Berichterstatter für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, betonte: "Wir setzen uns in der Tat für die deutschen Schulen in besonderer Weise ein, weil wir wissen, dass dies hohe Renditen erbringt.“ Die mehr als 1.500 Partnerschaften auf der Welt und die 140 Deutschen Auslandsschulen seien "außerordentlich gute Botschafter“.

“Mittel so einsetzen, dass zentrale Ziele erreicht werden“

“Die Erhöhung der Mittel für die Deutsche Auslandsschulen ist ein besonderer Erfolg“, unterstreicht der WDA-Vorstandsvorsitzende Detlef Ernst. "Dadurch werden die Deutschen Schulen in der Ausübung ihres Auftrages und als zentrale Säule der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik gestärkt." Nun gehe es darum, mit den zusätzlichen Mitteln die "Attraktivität der Deutschen Auslandsschulen für Lehrkräfte und Schulleiter nachhaltig zu steigern und so die Qualität der Deutschen Auslandsschulen zu erhalten“.

Einen Schwerpunkt sieht Ernst bei der Finanzierung des Versorgungszuschlags. Seit 2011 müssen verbeamtete Lehrer aus Deutschland, die sich für eine Anstellung an einer Deutschen Auslandsschule beurlauben lassen, diesen Zuschlag selbst übernehmen. "Damit wird dieser Lehrertyp weiterhin benachteiligt, obwohl er durch das Auslandsschulgesetz noch wichtiger geworden ist“, sagt Ernst. "Dieses Problem ist nun gemeinsam mit den Bundesländern zu lösen."

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