11.09.2015

Bundestag berät Haushaltsentwurf für 2016

Die Förderung der Deutschen Auslandsschulen soll stabil bleiben: Für Leistungen gemäß Auslandsschulgesetz sind im Etat des Auswärtigen Amtes 125 Millionen Euro eingeplant, für Lehrkräfte 45 Millionen Euro.

In der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause hat der Bundestag über den Entwurf für den Haushalt 2016 beraten (8. bis 11. September). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellte zu Beginn den Regierungsentwurf vor. Darin sind Ausgaben in Höhe von 312 Milliarden Euro geplant. Anschließend wurden die Einzelpläne der Ministerien beraten. Am Mittwoch fand die vierstündige Generalaussprache statt, am Freitag die Schlussrunde zum Haushaltsgesetz. Die gegenwärtige Flüchtlingskrise bestimmte die Haushaltsdebatte.

Mittel für Deutsche Auslandsschulen bleiben stabil

Für den Etat des Auswärtigen Amtes (Einzelplan 05) sind Ausgaben in Höhe von 4,4 Milliarden Euro eingeplant. Im Vorjahr standen dem Amt von Außenminister Frank-Walter Steinmeier 3,73 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Förderung der Deutschen Auslandsschulen erfolgt über den Schulfonds des Auswärtigen Amtes. Für den Fonds sind Ausgaben bis zu 226 Millionen Euro veranschlagt. Wie 2015 sollen darin für die Leistungen an Deutsche Auslandsschulen gemäß Auslandsschulgesetz 125 Millionen Euro zur Verfügung stehen; für Auslandsdienst- und Programmlehrkräfte sind Ausgaben in Höhe von 45 Millionen Euro eingeplant.

Schulträger müssen Finanzierungslücke schließen

Der Weltverband Deutscher Auslandsschulen setzt sich dafür ein, die Mittel zur Förderung der Deutschen Auslandsschulen weiter zu verstetigen. Bereits zur Haushaltsdebatte im vergangenen Jahr hatte der WDA eine Stellungnahme vorgelegt. Das Papier verdeutlicht, dass die freien Schulträger vor einer Finanzierungslücke stehen: zwischen der finanziellen Förderung gemäß Auslandsschulgesetz und den realen Gesamtkosten der Auslandsdienstlehrkräfte vor Ort.

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