15.04.2014

Bundestag diskutiert Etatentwurf des Auswärtigen Amtes

Außenminister Steinmeier hebt in der Debatte erneut die Bedeutung der AKBP hervor, die Opposition weist auf die geplante Senkung der Ausgaben für die Deutschen Auslandsschulen hin.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltsdebatte im Bundestag hat der Weltverband Deutscher Auslandsschulen eine Stellungnahme zum Etatentwurf für das Auswärtige Amt erarbeitet. Aus dem Etat des AA wird auch die Förderung der Deutschen Auslandsschulen finanziert. Diese Stellungnahme des WDA wurde den Berichterstattern für den Etat des Auswärtigen Amtes im Haushaltsausschuss im Vorfeld der Debatte zur Verfügung gestellt. Das Papier weist auf die sinkenden Ausgaben für Deutsche Auslandsschulen im Entwurf hin. Das Positionspapier des WDA zum Etatentwurf des Auswärtigen Amtes können Sie unten unter "Weitere Informationen" herunterladen.

"Interesse für Deutschland wecken"

In der Bundestagsdebatte am 9. April zum Haushalt des Auswärtigen Amts für das Jahr 2014 äußerte sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu den Grundlinien der deutschen Außenpolitik. Er sprach dabei von der großen Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP). "Wir müssen versuchen, mit den Köpfen anderer zu denken, mindestens jedoch, uns in diese Köpfe hineinzuversetzen", sagte Steinmeier. Angesichts des demografischen Wandels benötige Deutschland junge Menschen aus dem Ausland. Dafür müsse über die Vermittlung der deutschen Sprache ein Kontakt zu Deutschland hergestellt und das Interesse für Deutschland geweckt werden - und zwar schon "zu Schulbeginn und nicht erst am Ende der Bildungslaufbahn". Deutsche Auslandsschulen seien in dieser Hinsicht eines von "vielen Instrumenten im Werkzeugkasten unserer Diplomatie". 

In der Debatte zur Auswärtigen Politik, an der sich Vertreter aller Fraktionen beteiligten, griff Dr. Tobias Lindner, Obmann für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Haushaltsausschuss, das AKBP-Thema erneut auf. Lindner bestätigte die große Bedeutung dieser "dritten Säule der Außenpolitik" und betonte, dass die finanzielle Ausstattung dieser Bedeutung entsprechen müsse. Er verwies auf die geplante Senkung der Ausgaben für Deutsche Auslandsschulen von insgesamt 19 Millionen Euro und bemerkte, solch eine Senkung habe "nichts mit einer engagierten Kultur- und Bildungspolitik im Außenministerium zu tun".

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