15.12.2013

Steinmeier übernimmt wieder Amt des Außenministers

Nach dem erfolgreichen SPD-Mitgliederentscheid zur Großen Koalition hat die SPD offiziell bekannt gegeben, dass Dr. Frank-Walter Steinmeier wieder das Amt des Außenministers übernehmen wird. Steinmeier hatte bereits von 2005 bis 2009 das Auswärtige Amt geleitet und dort insbesondere bei den Deutschen Auslandsschulen und der Initiative "Schulen: Partner der Zukunft" in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik Akzente gesetzt.

Steinmeier war von 2005-2009 neben seinem Amt als Außenminister Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland an der Seite von Bundeskanzlerin Angela Merkel und 2009 Kanzlerkandidat der SPD. In der letzten Legislaturperiode war er Fraktionsvorsitzender der SPD und damit Oppositionsführer.

Laut Koalitionsvertrag soll die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik die dritte Säule der deutschen Außenpolitik bleiben. Die deutschen Auslandsschulen sollen dabei "wichtige Brückenfunktionen" übernehmen und fester Bestandteil der Auslandsaktivitäten der Bundesregierung bleiben. Mit der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik solle ein positives und wirklichkeitsgetreues Bild Deutschlands im Ausland vermittelt, Interesse an der deutschen Sprache und Kultur geweckt und für den Wirtschafts-, Wissenschafts- und Innovationsstandort Deutschland geworben werden. Die Vermittlung und Förderung der deutschen Sprache im Ausland sei eine herausragende Aufgabe der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Die internationalen Bildungskooperationen im schulischen und universitären Bereich sollen ausgebaut, die erfolgreichen Stipendienprogramme gestärkt und dem im Ausland gestiegenen Interesse am dualen Ausbildungssystem, auch durch berufsbildende Angebote an den Deutschen Auslandsschulen, die weiterhin gemeinwohlorientiert arbeiten, Rechnung getragen werden.

Der Bundestag hat am Dienstag, 17. Dezember 2013 Angela Merkel (CDU) erneut zur Bundeskanzlerin gewählt. Im Anschluss an die Wahl soll die Kanzlerin vereidigt werden. Danach wird die Bildung der Bundesregierung bekannt gegeben und die neuen Bundesministerinnen und -minister werden von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert vereidigt.

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