23.11.2012

Aufwuchs beim Schulfonds - Bundestag beschließt Haushaltsgesetz 2013

Deutsche Auslandsschulen erhalten gegenüber ursprünglichem Haushaltsentwurf 20 MIo. EUR mehr.

Mit dem Beschluss des Bundestages von heute steigt der Schulfonds von 238,3 Mio. EUR in 2012 um 5,5 Mio. EUR auf insgesamt rund 243,8 Mio. EUR in 2013. Anlässlich der Bereinigungssitzung am 08.11.2012 war eine stärkere Förderung der Deutschen Auslandschulen innerhalb des Schulfonds auf Antrag der Regierungskoalition beschlossen worden. Gegenüber dem ursprünglichen Plan erhalten die im Kern für die Deutschen Auslandsschulen relevanten Titel „Zuwendungen für Deutsche Auslandsschulen“ (Titel 687 22) und "Aufwendungen für Auslandsdienstlehrkräfte (ADLK) und Bundesprogrammlehrkräfte (BPLK)" (Titel 687 21) jeweils 10 Mio. EUR mehr. Gleichzeitig wurde der Titel „Beiträge zu den Kosten europäischer Schulen“ dauerhaft in den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung ausgelagert. Anders als die Deutschen Auslandsschulen basieren die Europäischen Schulen auf Verträgen der Länder der Europäischen Gemeinschaft die Deutschland zu Unterhaltszahlungen verpflichtet.
Durch die genannten Umschichtungen und Erhöhungen erhalten die Deutschen Auslandsschulen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf 20 Mio. EUR mehr. „Die Umstrukturierung im Schulfonds mit den Erhöhungen bei der personellen und finanziellen Förderung ist eine besondere Anerkennung der Leistung der Deutschen Auslandsschulen und ihrer freien Träger. Der Dank des WDA geht an die Mitglieder des Bundestages und insbesondere an Herrn Frankenhauser (CSU) und Herrn Koppelin (FDP) vom Haushaltsausschuss, die diese Erhöhung unterstützt und umgesetzt haben“, so Detlef Ernst, Vorstandsvorsitzender des Weltverbandes Deutscher Auslandsschulen.
Der WDA hatte seit seiner Stellungnahme vom 17.09.2012 den Haushaltsausschuss und den Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik nachhaltig darauf aufmerksam gemacht, dass sich nach dem ersten Haushaltsentwurf des Auswärtigen Amtes eine Gesamtabsenkung von 5,5 Mio EUR für die Deutschen Auslandsschulen ergeben hätte und die Notwendigkeit bestehe, weiter in die Deutschen Auslandsschulen zu investieren. Als Ergebnis konnte nun die zunächst geplante Kürzung von 7,7 Mio. EUR bei dem Titel "Aufwendungen für Auslandsdienstlehrkräfte (ADLK) und Bundesprogrammlehrkräfte (BPLK)" (Titel 687 21) abgewendet werden.
Im Vergleich zu 2012 erhöhen sich die Aufwendungen für Auslandsdienstlehrkräfte (ADLK) und Bundesprogrammlehrkräfte (BPLK)" (Titel 687 21) um 2,4 Mio EUR von 162,4 Mio. EUR auf 164,8 Mio. EUR. Gleichzeitig wurden die "Zuwendungen an Schulen im Ausland" (68722) um 13,3 Mio. EUR von 43,5 Mio. EUR auf 56,8 Mio. EUR angehoben.

 
 
 
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